Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen, Angebot
Die Angebote, Lieferungen und Leistungen von dive-machinery (i.w.F. „wir“, „uns“) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Geschäftsbedingungen unserer Geschäftspartner wird hiermit widersprochen. Die Angebote sind freibleibend. Sämtliche Angebotsunterlagen (inkl. Zeichnungen und Kostenvoranschlägen etc.) sind unser Eigentum und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Wirksame Verträge kommen erst dann zustande, wenn wir die Bestellung schriftlich bestätigt haben. Dasselbe gilt für Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden. Für Art und Umfang der Lieferung/Leistungen ist ausschließlich die schriftliche Auftragsbestätigung durch uns maßgebend. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind nur bei ausdrücklicher Vereinbarung verbindlich.

Preise
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive 20% österreichischer Umsatzsteuer. Alle Preise sind Tagespreise oder gelten bis zur nächsten Änderung. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

Liefer- und Leistungszeit
Fristen für Lieferungen/Leistungen beginnen frühestens mit dem Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Bei Liefer- und Leistungsverzögerungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die außerhalb unseres Einflußbereiches liegen (z.B. Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, etc., auch bei Lieferanten) verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Teillieferungen und Teilleistungen sind jederzeit zulässig.

Versand
Transportkosten werden vom Käufer getragen. Transportschäden gehen zu Lasten des Empfängers. Sie sind bei Ankunft der Sendung festzustellen und vom Empfänger beim Transporteur geltend zu machen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

Informationspflicht
Der Kunde hat sich vor der Inbetriebnahme/Verwendung des Liefergegenstandes mit der zugehörigen Betriebsanleitung vertraut zu machen und sich bei uns über Verwendungsmöglichkeiten der gelieferten Sache und den damit verbundenen Risiken und Gefahren zu informieren. Die Gefahrhinweise sind genau zu beachten. Ferner verpflichtet sich der Kunde bei einer Weitergabe der gelieferten Sache zugleich auch alle von uns erhaltenen Gebrauchsinformationen und Gefahrhinweise an den jeweiligen Übernehmer vollständig weiterzugeben und diesem zugleich die Pflicht aufzuerlegen, sich mit diesen vertraut zu machen.

Zahlung
Die Bezahlung der Ware hat entweder Bar, per Banküberweisung oder über PayPal zu erfolgen. Bei Zahlung über PayPal anfallende Gebühren gehen zu Lasten des Käufers. Nicht lagernde Waren werden erst nach Zahlungseingang bestellt. Versand der bestellten Waren erfolgt ebenfalls erst nach Zahlungseingang.

Gewährleistung, Haftung
Beanstandungen sind stets schriftlich und unverzüglich zu erheben, solche wegen offensichtlicher Mängel binnen acht Tagen, bei Reparaturarbeiten binnen drei Tagen nach Auslieferung; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von dive-machinery oder des Herstellers nicht befolgt, Änderungen am Liefergegenstand vorgenommen, dieser sonst unsachgemäß behandelt, liegt normale Abnutzung vor oder ist bei einer laufenden Reparatur der Auftraggeber oder ein Dritter ohne unsere Zustimmung am Vertragsgegenstand tätig geworden, so entfällt jede Gewährleistung.

Vertragsauflösung
Bei Nichterfüllung des Vertrages aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, sind wir berechtigt vom Kunden eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 % des Rechnungsbetrages zu fordern. Individuell nach den Angaben des Kunden angefertigte Waren (im speziellen Trockentauchanzüge) sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Rücktritt vom Vertrag
Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (§ 5a ff Konsumentenschutzgesetz) kann der Verbraucher vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen zurücktreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Verbraucher bzw. bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abzusenden. Tritt der Verbraucher gemäß dieser Bestimmung vom Vertrag zurück, hat er die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Im Falle eines Rücktretens vom Vertrag wird der bezahlte Betrag innerhalb von 30 Tagen ab Einlangen der Retoursendung von uns an den Vertragspartner (Kunden) rücküberwiesen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass uns seine Kontodaten bekannt sind. Die bestellten Waren sind an uns zurückzusenden. Als vereinbart gilt, dass der Verbraucher die Versandkosten der Rücksendung nicht zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Daraus folgt weiters, dass der Verbraucher die Versandkosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Vertragsrücktritt nicht auf mangelhafter oder falsch gelieferter Ware beruht. Unfrei retournierte Sendungen sowie Sendungen welche ohne vorherige Rücksprache an uns geschickt wurden, werden nicht entgegengenommen. Produktverpackungen müssen extra verpackt und somit geschützt werden.

Die Rücksendung hat zu erfolgen an:

dive-machinery
Michael Husarek
Getreidegasse 10
A-3441 Judenau

Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde uns gegebenenefalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht in Gebrauch nimmt, und sämtliche wertmindernden Tätigkeiten unterlässt.

Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt laut gültigem Recht für bewegliche Güter 24 Monate ab Kaufdatum.

Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Judenau.

Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dive-machinery und seinen Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht. Erfüllungsort ist stets die Zentrale von dive-machinery in 3441 Judenau, Getreidegasse 10, auch wenn die Übergabe an einem anderen Ort erfolgt. Das sachlich zuständige Gericht für den ersten Wiener Gemeindebezirk ist zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich örtlich zuständig.

Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen sowie dem Vertrag im Übrigen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommen. Ebenso ist zu verfahren, wenn der Vertrag eine unvorhergesehene Lücke aufweisen sollte.

Stand 03/2016